Der Bankenausschuss des Senats sagt die Überarbeitung der Marktstruktur für Kryptowährungen ab

Der US-Senatsausschuss für Bankenwesen wird seinen Gesetzentwurf zur Strukturierung des Kryptomarktes am Donnerstag nicht mehr beraten, nachdem die Krypto-Börse Coinbase am Mittwoch öffentlich ihre Unterstützung für die Gesetzgebung zurückgezogen hatte und bereits andere Meinungsverschiedenheiten in den Verhandlungen das Vorhaben ins Wanken gebracht hatten.

Das Marktstrukturgesetz, das darauf abzielt, zu definieren, wie Bundesbehörden die US-Kryptoindustrie beaufsichtigen, wurde laut einer Erklärung des Ausschussvorsitzenden Tim Scott am späten Mittwoch verschoben, ein neues Datum wurde nicht festgelegt.

"Ich habe mit Führungspersönlichkeiten aus der Kryptoindustrie, dem Finanzsektor sowie mit meinen demokratischen und republikanischen Kollegen gesprochen, und alle bleiben weiterhin in guten Glauben am Verhandlungstisch", sagte Scott in einer Erklärung. "Dieses Gesetz ist das Ergebnis monatelanger ernsthafter parteiübergreifender Verhandlungen und echter Beiträge von Innovatoren, Investoren und Strafverfolgungsbehörden. Das Ziel ist es, klare Regeln zu schaffen, die Verbraucher schützen, unsere nationale Sicherheit stärken und sicherstellen, dass die Zukunft des Finanzwesens in den Vereinigten Staaten aufgebaut wird."

Obwohl Coinbases Einwand am Vorabend der Anhörung zum Gesetzentwurf die meiste Aufmerksamkeit auf sich zog, hatten bereits eine Reihe anderer Gegenwinde das Vorhaben wahrscheinlich aus der Bahn geworfen. Scott zeigte sich in einem Interview am Mittwoch mit CoinDesk optimistisch, äußerte aber auch Zweifel, dass die zahlreichen Differenzen unter den Verhandlungsführern vor dem geplanten Treffen des Ausschusses ausgeräumt werden könnten.

Zu einem der zentralen und umstrittensten Punkte des Gesetzes — der Zulassung von Stablecoin-Bonusprogrammen — hatten Wall-Street-Banker weiterhin energisch gegen Krypto-Erträge lobbyiert und eine Reihe von Gesetzgebern beider Parteien davon überzeugt, dass das traditionelle Bankwesen bedroht sei. Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind, sagten, dass Scott infolgedessen nicht einmal auf die volle Unterstützung seiner eigenen Republikaner für den Gesetzentwurf zählen konnte.

Und bei einem weiteren großen Streitpunkt für demokratische Abgeordnete gab es in den Gesprächen noch keinen Ansatz für Ethikregeln, die es ranghohen Regierungsbeamten untersagen würden, persönlich von der Kryptoindustrie zu profitieren. Präsident Donald Trumps Weißes Haus soll solche Vorschläge, die auf die Interessen seiner eigenen Familie abzielten, stets abgelehnt haben. Am Mittwoch sagte Scott gegenüber CoinDesk, dass man festgelegt habe, dass diese Angelegenheit eher in die Zuständigkeit des Ethikausschusses des Senats als in die seines eigenen Bankenausschusses falle.

Die Kryptoindustrie hat jahrelang Lobbyarbeit geleistet und enorme Wahlkampfspenden aufgewendet, um an diesen Punkt zu gelangen. Der Landwirtschaftsausschuss des Senats, der ebenfalls einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschieden muss, bevor beide zu einem endgültigen Gesetz zusammengeführt werden können, hatte seine eigene Beratung bereits auf das Monatsende verschoben, sodass der Prozess möglicherweise noch weitergeht. Doch die Arbeit des Bankenausschusses war bisher die Speerspitze der US-Bemühungen, endlich Krypto-Regulierung zu schaffen.