Ripple-CEO Brad Garlinghouse hat positiv auf die neuen Impulse rund um die US-Krypto-Regulierung reagiert und den CLARITY Act des Senate Banking Committee als einen „riesigen Fortschritt“ für die Digital-Asset-Branche bezeichnet.
In einem aktuellen Beitrag auf X erklärte Garlinghouse, dass der Vorstoß von Senator Tim Scott und den republikanischen Mitgliedern des Senate Banking Committee zwar längst überfällig sei, aber einen bedeutenden Fortschritt hin zu praktikablen Regeln für die Kryptomarktstruktur darstelle. Er betonte, dass „Klarheit besser als Chaos“ sei und wies darauf hin, dass Ripple aus erster Hand erfahren habe, wie regulatorische Unsicherheit Innovationen ausbremsen könne.
Nach Garlinghouse würde der Erfolg des Gesetzes nicht nur Ripple, sondern dem gesamten Kryptosektor zugutekommen. Er fügte hinzu, dass Ripple weiterhin aktiv an den Gesprächen beteiligt sei und optimistisch bleibe, dass verbleibende Streitpunkte im Markup-Prozess gelöst werden könnten.
Garlinghouses Kommentare erfolgten als Reaktion auf eine ausführliche Stellungnahme der republikanischen Mitglieder des US-Senate Banking Committee. Darin wurden die Ziele und der Umfang des CLARITY Act vor einer wichtigen prozeduralen Markup-Sitzung am 13. Januar 2026 dargelegt.
Das Komitee beschrieb die Gesetzgebung als Ergebnis von mehr als sechs Monaten parteiübergreifender Verhandlungen und Konsultationen mit Aufsichtsbehörden, Rechtsexperten, Akademikern, Strafverfolgungsbehörden und Branchenvertretern. Ziel sei es, die fragmentierte Aufsicht durch einen klaren und durchsetzbaren Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte zu ersetzen.
Einer der zentralen Punkte des CLARITY Act ist der Versuch, eindeutig zu definieren, welche digitalen Vermögenswerte unter das Wertpapierrecht und welche als Rohstoffe eingestuft werden. Nach dem Vorschlag würden als Wertpapiere klassifizierte Vermögenswerte vollständig unter die Aufsicht der SEC fallen, einschließlich Offenlegungspflichten, Wiederverkaufsbeschränkungen und Schutzmaßnahmen gegen Betrug.
Das Komitee hob hervor, dass das Gesetz das Wertpapierrecht nicht abschwäche, sondern vielmehr die bestehenden Prinzipien stärke und sie an die modernen digitalen Märkte anpasse.
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Das Senate Banking Committee beschreibt den CLARITY Act als ein Anlegerschutzgesetz, das einen weiteren Kollaps nach dem Vorbild von FTX verhindern soll. Die Gesetzgebung würde Kryptomärkte in eine formale Aufsichtsstruktur überführen, mit Strafen für Betrug, Manipulation und Missbrauch.
Abgeordnete argumentierten zudem, dass das eigentliche Risiko in der regulatorischen Unsicherheit liege, durch die viele Kryptounternehmen mit begrenzter US-Aufsicht ins Ausland abgewandert seien.
Das Gesetz enthält außerdem Bestimmungen, die sich gegen illegale Finanzierungen, Sanktionskonformität und nationale Sicherheitsrisiken richten. Laut Komitee etabliert es den stärksten Anti-Geldwäsche-Rahmen, den der Kongress bisher für digitale Vermögenswerte in Erwägung gezogen hat, während rechtmäßige Innovation erhalten bleibt.
Wichtig ist, dass der CLARITY Act Softwareentwickler und das Recht auf Selbstverwahrung ausdrücklich schützt. Entwickler, die Code veröffentlichen oder pflegen, ohne Nutzervermögen zu kontrollieren, würden nicht als Finanzintermediäre behandelt. Das heißt, die Durchsetzung würde sich weiterhin auf tatsächliches Fehlverhalten konzentrieren, nicht auf den Code selbst.
Das Senate Banking Committee schlussfolgerte, dass der CLARITY Act regulatorische Lücken schließen, Verantwortlichkeiten zwischen SEC und CFTC zuweisen und jahrelange Unsicherheit durch einen klaren Weg nach vorn ersetzen soll.
Garlinghouses Reaktion deutet darauf hin, dass große Kryptounternehmen diesen Moment als möglichen Wendepunkt sehen. Unterdessen äußern einige Branchenvertreter wie Coinbase Einwände.
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || []).push({});Am Mittwoch erklärte Coinbase-CEO Brian Armstrong, dass das Unternehmen das Gesetz nach Überprüfung des Entwurfs nicht länger unterstützen könne. Er nannte Bedenken hinsichtlich Einschränkungen für tokenisierte Wertpapiere, ausgeweiteter staatlicher Zugriff auf DeFi-Daten, reduzierter CFTC-Aufsicht zugunsten der SEC und Änderungen, die sich auf Stablecoin-Belohnungen auswirken.
Infolgedessen verschob das Senate Banking Committee das geplante Markup und bremste damit die Dynamik für die US-Krypto-Regulierung. Vorsitzender Tim Scott erklärte, die Verhandlungen liefen weiter, räumte aber ein, dass ungelöste Meinungsverschiedenheiten ein sofortiges Handeln unmöglich machten.
Zu den Hauptstreitpunkten zählen Stablecoin-Belohnungen, Ethikbestimmungen und regulatorische Zuständigkeiten. Diese Themen haben die Abgeordneten, darunter auch Republikaner im Komitee, gespalten, sodass das Gesetz nicht genügend Unterstützung für eine Verabschiedung erhält.
